Markenrechte


Wird eine Zeichenfolge im geschäftlichen Verkehr benutzt, die bereits als Marke eingetragen ist, kann dies eine Marke verletzen. Eine Markenverletzung kann zu einer Abmahnung durch den Markeninhaber führen, die in Deutschland meist kostenpflichtig ist.

Um eine kostenpflichtige Abmahnung zu vermeiden ist es daher entscheidend, bereits bei der Namenswahl bestehende Markenrechte zu recherchieren. Ob eine Zeichenfolge eine Marke verletzt, lässt sich nicht einfach überprüfen, geschweige denn errechnen. Es gibt bei möglichen Markenverletzungen keine klare Abgrenzung wie im binären Code (1 oder 0, wahr oder falsch). Ob eine Domain mit einer Website eine Marke verletzt, ist von vielen Faktoren abhängig. Vereinfacht zählen dazu

1. die Waren- und Dienstleistungsklassen, in der eine Marke angemeldet ist,
2. ob die Zeichenfolge mit der eingetragen Marke identisch oder dieser ähnlich ist und
3. ob die Domain geschäftlich genutzt werden soll und wenn ja, für welche Waren- und Dienstleistungen.

Meistens erfordert es eine individuelle Beratung, ob das zweite Merkmal (Identität oder Ähnlichkeit) vorliegt. Das Ergebnis der namecheck.com Markensuche bewertet daher nicht abschießend, ob das geplante Angebot in Verbindung mit der gewünschten Zeichenfolge tatsächlich eine Marke verletzen wird. Das vereinfachte Suchergebnis signalisiert nur, ob eine identische Marke existiert. Die Markenklassen und ähnlich Marken werden nicht abgeglichen. Dies kann dazu führen, dass ein Treffer (rotes Feld) zu einer existierenden Marke dennoch die Nutzung der Domain erlauben würde oder fehlende Treffer (grünes Feld) einen Benutzung dennoch nicht erlauben, weil eine ähnliche Marke in der relevanten Waren- und Dienstleistungsklasse existiert. Das Namecheck-Suchergebnis für Marken ist ein Indikator und keine abschließende Wertung über eine zulässige Nutzung einer Zeichenfolge.

Rechtssicherheit darüber, ob Sie eine Zeichenfolge gefahrlos verwenden können, bietet meistens nur eine kostenpflichtige, professionelle Recherche eines Rechts- oder Patentanwalts. Unser Partner tulex.de hilft Ihnen gerne bei einer professionellen Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche.